Die koreanische Halbinsel war schon immer ein Spielball der grossen Mächte China, Russland, den USA und einst auch Japan. Während China seine Präsenz und Dominanz im Südchinesischen Meer weiter verstärkt, würde eine Annäherung zwischen den USA und Russland auch diese Region beeinflussen. Das Interesse Europas an der Region ist auch gestiegen.
Das im Juni 2018 in Singapur abgehaltene Treffen zwischen den beiden Staatoberhäuptern, Donald Trump und Kim Jong-un, war so choreografiert, als wäre Nordkorea ein mächtiges Land, wodurch Kim Jong-un sein Gesicht gegenüber seinem starken Militär und seinem Volk wahren konnte. Inwieweit der Oberste Führer seine Armee tatsächlich unter Kontrolle hat, könnte nach dieser Inszenierung hinterfragt werden. Die Vereinbarung in Singapur machte Nordkorea klar, dass die USA nur so lange nicht angreifen würden, wie Nordkorea die Denuklearisierung vorantreibt. Kim Jong-un muss unbedingt sein Militär von der Denuklearisierung überzeugen und wirtschaftliche Entwicklungen in seinem Land in Gang bringen.
Die USA in Südkorea: Risikoreduzierung und Chancenerhöhung
Die US Rolle auf der Halbinsel könnte sich möglicherweise verändern, aber es ist noch völlig unklar, ob und wie lange die amerikanische Präsenz andauern wird. Das US Hauptquartier in Südkorea ist Ende Juni 2018 60 km nach Süden verlegt worden. Obwohl dieser Umzug seit langem geplant war, könnte die «Tripwire» Taktik, die die US Truppen im Fall eines militärischen Zusammenstosses in der Nähe der DMZ automatisch involviert hätte, dadurch hinfällig geworden sein. Es wäre aber auch denkbar, dass ein Angriff durch US Truppen dank reduziertem Risiko eher erleichtert würde. Auch wegen des in alle Welt übertragenen Gipfeltreffens in Singapur können die USA das Verständnis der Welt einfordern und eventuelle militärische Operationen gegen Nordkorea legitimieren, falls Kim die Denuklearisierung nicht durchführt.
Beziehungen zwischen Nordkorea und China
Der chronische Erdölmangel ist das zentrale Problem der Kim-Regime. Gemäss Berichten bat Kim Chinas Präsident Xi Jinping darum, die Sanktionen gegen Nordkorea möglichst schnell aufzuheben.[1] Kim wie auch Xi Jinping fordern die USA zur Einstellung der Manöver auf und pochen auf den Rückzug der US Truppen aus Südkorea. China nutzt anscheinend die Verhandlungen über die Denuklearisierung Nordkoreas als Karte in den Handelskonflikten mit den USA, was Trump bereits kritisiert hat.[2] Kim möchte andrerseits einen zu starken Einfluss oder gar die Kontrolle Chinas über sein Land vermeiden, damit es nicht wie etliche asiatische Länder von China quasi-kolonialisiert wird. Die Existenz der US Truppen in Südkorea könnte für Kim darum bis zu einem gewissen Zeitpunkt eher willkommen sein.
China, Taiwan und die USA
Während des Singapur – Treffens wurde das erneuerte Gebäude des American Institute in Taiwan (AIT), sozusagen die Botschaft der USA, eröffnet. Für den Schutz des Instituts sind die US Marines zuständig. Da Amerika die chinesische Ein-China Politik befolgt und deshalb keine offiziellen Beziehungen mit Taiwan hat, war bis anhin kein US Militärpersonal auf Taiwan stationiert. Anfang Juli 2018 passierten zwei US Kriegsschiffe die Taiwan Strasse. China andrerseits führte militärische Übungen rund um Taiwan durch, und die Beziehungen zwischen Taiwan und China verschlechtern sich zusehends. Die chinesische Politik gegenüber Taiwan ist immer aggressiver geworden, so dass sich die Länder mit diplomatischen Beziehungen zu Taiwan per Mai 2018 auf nur 19 reduzierten.[3] Taiwan nahm am 17. Juli die erste Kampfhubschrauber-Truppe mit 29 Apache AH-64E in Betrieb.
China rüstet seine künstlichen Inseln im Südchinesischen Meer weiter auf. Die USA luden wegen dieser Expansion im umstrittenen Südchinesischen Meer China vom internationalen Seemanöver 2018 im Pazifik (Rim of the Pacific Exercise, RIMPAC) aus. Gemäss der USA installierte China auf dem umstrittenen Gebiet (Spratly Inseln) elektronische Störsender und Raketensysteme und liess Bomber auch auf einer künstlichen Insel (Paracel-Inseln) landen.[4] Trump versucht wohl, mit Handelskonflikten Chinas Aufrüstung zu behindern.
Frankreich und England kündigten an, ihre Präsenz im Südchinesischen Meer zu verstärken, um Chinas Expansion und Dominanz zu behindern. Sie rufen auch die EU Länder zur Unterstützung auf.[5]
USA und Russland
Beim Treffen der Präsidenten Trump und Putin im Juli wurde über den Mittleren Osten, Nordkorea sowie vorstellbar auch über China und Japan gesprochen. Japans Premierminister Abe und Putin werden sich im September in Wladiwostok (Eastern Economic Forum) treffen, wohin auch Kim Jong-un eingeladen wurde und ein Zusammentreffen mit Abe vermutet wird. Neben Nordkorea wird wahrscheinlich auch über die Rückgabe einiger der umstrittenen Kurilen Inseln weiter diskutiert werden. Eine Voraussetzung für Russland wäre, dass das Sicherheitsabkommen zwischen den USA und Japan auf diesem Gebiet nicht angewendet würde.
So wie Trump die Bedeutung der NATO und die Position Russlands definiert, müssten zudem die europäischen Länder ihre Sicherheitspolitik ändern, was Trump auch von den alliierten asiatischen Ländern verlangt. Wenn Amerika die Rolle des Weltpolizisten beendet, ist eine Machtbalance wichtiger denn je. Schwache Länder werden absorbiert, oder ihre Aussenpolitik wird zumindest wirkungsloser. In Bezug darauf ist die Entwicklung der von Frankreich und Deutschland initiierten neuen Verteidigungsorganisation der EU Staaten, PESCO (Permanent Structured Cooperation), und ihre Bemühungen, eine Balance zu Russland zu halten, im Auge zu behalten. Die beiden Nuklearmächte USA und Russland versuchen vermutlich ihre Belastungen zu reduzieren und auch gegen neue Mächte, vor allem aber der Expansion Chinas, optimal begegnen zu können. Um effizient und pragmatisch zu kooperieren, wo gemeinsame Interessen vorliegen, könnte Trump mit Putin z.B. im Krim Konflikt einen Deal machen.
Fazit
Die koreanische Halbinsel gilt geschichtlich als strategisches Tauziehgebiet zwischen China, Russland, Amerika und Japan. Die heutige Situation unterscheidet sich von der der Vergangenheit nur darin, dass die USA nun eine entscheidende Rolle spielen; Russland und das unberechenbare, stark konkurrierende China spielen (noch) eine Nebenrolle. Die USA und Russland haben bereits verschiedene Abkommen geschlossen, z.B. den Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen, START. Ob China in Zukunft zu solchen Vereinbarungen auch Hand bietet, ist noch fraglich. In Zukunft könnte Nordkorea oder ein vereinigtes Korea versuchen, wie Indien und Pakistan auch als Atommacht akzeptiert zu werden. Eine Voraussetzung dazu ist aber, dass sich das Land entweder pro-amerikanisch einstellt oder fast gleich mächtig wie Amerika wird. Auf jeden Fall bleibt die Option der USA, nämlich ein Angriff, weiter bestehen, falls Nordkorea mit der Denuklearisierung nicht ernst macht.
Es gibt auch einige politische Änderungen, z.B. im ASEAN Land Malaysia. Obwohl viele asiatische Länder zu stark von China abhängig geworden sind, wurde der 92-jährige Mahathir im Mai als Premierminister von Malaysia nach 15 Jahren Ruhestand wiedergewählt. Angeblich versucht er nun, die zu starke Abhängigkeit von China zu reduzieren. Inwieweit europäische Länder in die Expansionspolitik Chinas eingreifen, wird wohl von ihren wirtschaftlichen Beziehungen abhängen. Ob die europäischen wie auch die asiatischen Länder der Forderung Trumps nach einer Reorganisation der Sicherheitspolitik nachkommen wollen, wird sich noch zeigen.
[1] Yomiuri Shinbun: Seion shi “Seisai kutsu, Souki kaijwo” Shu shi ni Kyoryoku yosei. July 1, 2018. https://www.yomiuri.co.jp/feature/TO000301/20180701-OYT1T50000.html
[2] Independent: Trump accuses China of interfering in US-North Korea nuclear deal, July 10, 2018. https://www.independent.co.uk/news/world/americas/us-politics/trump-china-north-korea-us-nuclear-deal-latest-weapons-a8439221.html
[3] Record China: Taiwan wo Kokka toshite mitomeru kuni. May 1, 2018. https://www.recordchina.co.jp/b596768-s0-c10-d0054.html
[4] DW: USA gehen auf Konfrontation zu China – ein wenig, June 2, 2018. https://www.dw.com/de/usa-gehen-auf-konfrontation-zu-china-ein-wenig/a-44050620
[5] Asia Times: Europe lends America muscle in South China Sea, June 6, 2018. http://www.atimes.com/article/europe-lends-america-muscle-in-south-china-sea/
