Chinas militärische Expansion erregt grosse Aufmerksamkeit. Dabei wird auch die chinesische traditionelle Kriegskunst angewendet, was effektiv ist, aber weniger auffällig wirkt. Sie funktioniert teilweise so wie die vom amerikanischen Politikwissenschaftler Josef Ney thematisierte Softpower.
Die drei Strategien Chinas
Chinas militärische Strategie kann durch das Buch «Die Kunst des Krieges» des chinesischen Philosophen Sun Tzu (ca. 500 v.Chr.) gut verstanden werden. Er beschreibt drei Strategien. Angriffe auf die gegnerischen Strategien sind am Wichtigsten. Darauf folgt die Störung eines gegnerischen Bündnisses. Ein direkter militärischer Angriff auf eine gegnerische Armee wird am wenigsten empfohlen.[1] Im japanischen Verteidigungsweissbuch von 2011 wird berichtet, dass China in der «Political Work Regulation» der People’s Liberation Army (PLA) drei neue wichtige Prinzipien hinzugefügt hat: mediale, psychologische und legale Kriegsführung. Militärische Operationen der chinesischen Armee basieren auf diesen Prinzipien. Um seine Ziele zu erreichen, versucht China mittels der Medien internationale Unterstützung zu erhalten, durch psychologische Aktionen die Fähigkeiten und den Willen des Gegners allmählich zu schwächen und durch die Anwendung sowohl eigener wie auch internationaler Gesetze eine weltweite Akzeptanz für seine Position zu gewinnen.[2] Zum Beispiel kämpften im Zweiten Weltkrieg hauptsächlich Chiang Kai-shek und seine Kuomintang Partei gegen Japan. Mao Zedong und seine kommunistische Partei sparten sich ihre Kräfte für später auf. Diese Strategie kann als vorbildliches Beispiel für Sun Tzus Kriegskunst gelesen werden. Die Eigendarstellung der Geschichte spielt darum eine sehr wichtige Rolle. Das von Chiang Kai-shek gegründete Taiwan repräsentierte beispielsweise offiziell China bis 1971, nicht Mao Zedong. Falls die One-China-Policy Wirklichkeit wird, würde die kommunistische Partei Chinas mit der Legitimationsfrage konfrontiert.
Beispiele im Ost- und Südchinesischen Meer
Diese drei Kriegführungsstrategien gelten wohl nicht nur für die PLA, sondern für den ganzen Staat. Der Inselstreit im Ostchinesischen Meer zwischen China und Japan zeigt beispielhaft diese Kriegskunst. Die chinesische Regierung führte im Jahr 2012 eine weltweite Werbekampagne durch. Ganzseitige Werbung, die die umstrittenen Inseln in chinesischem Besitz zeigten, wurde in amerikanische Zeitungen wie die New York Times oder die Washington Post gesetzt. Auch in Afrika, Südamerika und Osteuropa wurde diese Kampagne durchgeführt. Chinesische Botschafter auf der ganzen Welt bestanden medial auf dem chinesischen Besitz der umstrittenen Inseln (mediale Kriegsführung). Chinesische Fischerboote, Küstenwach- und Militärschiffe sowie Kampfflugzeuge kommen fast täglich in die Nähe der Inseln und verletzen auch die japanischen Hoheitsgewässer (psychologische Kriegsführung). China entwickelt seinen Anspruch auf internationaler Ebene durch die Vorstellung einer eigenen Geschichte und der Anwendung eigener Gesetze. Analoge Entwicklungen sind beim Bau künstlicher Inseln und der chinesischen Neun-Striche-Linie im Südchinesichen Meer zu beobachten. Um die Ansprüche durchzusetzen und ihnen zur Akzeptanz zu verhelfen, ergreift China unermüdlich immer wieder andere Massnahmen. China will bis 2018 im umstrittenen Südchinesischen Meer schwimmende Atomkraftwerke bauen.[3] Falls der Plan tatsächlich realisiert wird, könnte die militärische Vernichtung der künstlichen Inseln fast unmöglich werden.
Beispiele mit Infrastrukturprojekten
Die Reden des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Davos im Januar 2017 und beim AIIB- (Asian Infrastructure Investment Bank) Treffen in Peking im Mai 2017 betonten Chinas Position für den Freihandel. Trotzdem zeigten sich beim Gipfeltreffen zwischen der EU und China Anfang Juni 2017 handelspolitische Differenzen. Die chinesische Wirtschaftspolitik ist nicht so durchschaubar wie die Regierung sie darzustellen sucht. Andrerseits konnte China die Gelegenheit ausnutzen, dass es im Gegensatz zu den USA mit der EU das Pariser Klimaabkommen fördern wird. Es hat sich somit in einem viel besseren Licht als Amerika präsentiert. China plant bis 2030 80 neue Atommeiler in Betrieb zu stellen.[4]
Das chinesische Projekt der neuen Seidenstrasse (One Belt, One Road) lockt nicht nur asiatische und afrikanische, sondern auch europäische Länder an. Die Präsenz der militärischen Supermacht USA und Russlands ist kaum sichtbar. Zusammen mit der von China geführten AIIB kann China seine Präsenz in Asien, Afrika und Europa verstärken. Die bekannte chinesische „Perlenkette“ Strategie (String of pearls), bei der Stützpunkte vom Südchinesischen Meer in den Indischen Ozean bis nach Afrika gebaut werden (teilweise bereits gebaut), ermöglicht eine Umgehung der Malacca Strasse. Die maritime Seidenstrasse und die Perlenkette überlappen sich grösstenteils. China kann die Probleme der binnenmarktlichen Überproduktion und der Arbeitskraft-Überkapazitäten durch diese neue Seidenstrasse auch gleich lösen.
Die chinesische Wirtschaft stagniert und die AIIB hat ein Glaubwürdigkeitsproblem, was finanzielle Schwierigkeiten verursacht. Durch das Seidenstrasse-Projekt zusammen mit der AIIB wirkt Chinas Softpower. Chinas Militärbudget erregt Aufmerksamkeit, aber die drei Kriegskünste wirken als Softpower genau so stark wie die militärische Macht. Wie Sun Tzu lehrt, ist ein Sieg ohne militärischen Waffengang am besten. Das Seidenstrasse-Projekt hat darum für Russland sowohl positive als auch negative Aspekte. Russland strebt nach Industrialisierung und Förderung des Handels. Im fernöstlichen Grenzgebiet zu China wohnen aber viel mehr Chinesen als Russen. Auch wegen des geschichtlichen Hintergrunds mag sich Russland stärker werdende chinesische Einflüsse in dieser Region wohl nicht wünschen, weil mit den ungleichen Verträgen von 1858 und 1860 dieses Gebiet von China an Russland abgetreten werden musste.
Beispiele auf der koreanischen Halbinsel
China nützt auch die Situation Nordkoreas sehr gut aus. Nordkorea kann als Pufferzone gegen die US-Stützpunkte in Südkorea gute Dienste leisten, kann aber auch als eine wichtige Verhandlungskarte mit den USA ausgespielt werden, solange Amerika Nordkorea nicht angreifen will. China könnte auch gegenüber Südkorea mit der geschickten Anwendung der Kriegskünste gewinnen. Der Koreakrieg (1950 – 1953) war ein Stellvertreterkrieg der USA gegen die Sowjetunion/China. Ein Waffenstillstandsabkommen wurde 1953 von den USA, Nordkorea und China unterzeichnet. Während Japan davor die koreanische Halbinsel und Mandschukuo besetzt hielt, führten freiwillige anti-japanische Soldaten, die von der chinesischen kommunistischen Partei organisiert waren, einen Guerillakrieg in Mandschukuo. Einige Führer dieser Anti-Japan Kämpfer gründeten nach der Kapitulation Japans Nordkorea. Die Unabhängigkeit Nordkoreas wurde durch diese Kämpfe gegen Japan legitim erworben. Im Gegensatz dazu kämpften aber keine Südkoreaner für ihre Unabhängigkeit, da sie als Japaner gegen China kämpften. Nordkorea macht Südkorea darüber Vorwürfe. Sollten Nordkorea und die USA respektive Südkorea offizielle Beziehungen vereinbaren, könnte dies Südkorea mit seiner schwachen Legitimation konfrontieren. China steht wohl in einer besseren Position gegenüber allen Akteuren.
Fazit
Die Industrieländer behaupten, dass Handelsbeziehungen und wirtschaftliches Gedeihen die Demokratie fördert. Was China anbelangt ist diese Behauptung (noch?) nicht zutreffend. Die USA und ihre Alliierten haben Chinas Fähigkeiten zu Soft- und Hardpower unterschätzt. Eine neue Art der Kolonialisierung ohne grosse direkte militärische Konfrontationen breitet sich aus. China baut unbeirrt weiter und stärkt seine Quasikontrolle in umstrittenen Gebieten im Südchinesischen Meer.
[1] Hirama, Yoichi: Chiseigaku to kokusaiseiji – Chiseigaku karamita nichibeikankei, Hatou, No. 115, November 1994. [Accessed February 23, 2014] http://www3.ocn.ne.jp/~y.hirama/yh_j_top.html
[2] Defense of Japan 2011. The Ministry of Defense of Japan. http://www.mod.go.jp/e/publ/w_paper/pdf/2011/12Part1_Chapter2_Sec3.pdf
[3] Frankfurter Allgemeine Zeitung: China baut schwimmendes Atomkraftwerk, 22. April 2016. [Accessed May 31, 2017] http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/agenda/china-baut-schwimmendes-atomkraftwerk-14192812.html
[4] n-tv: China will Atomenergie massiv ausbauen, 6. Dezember 2015. [accessed June 2, 2017] http://www.n-tv.de/wirtschaft/China-will-Atomenergie-massiv-ausbauen-article16498431.html
